Anträge zum Haushaltsplan 2016

Veröffentlicht am 06.01.2016 in Anträge

Die Haushaltsplanberatungen werden auch "Das Königsrecht" des Gemeinderates genannt.
Hierbei bestimmen die Gemeinderäte, für welche Projekte im nächsten Jahr Geld ausgegeben werden soll.
Die Mitarbeiter des Rathauses müssen das dann entsprechend umsetzen.

Die SPD-Plüderhausen verfolgt mit ihren Anträgen das Ziel, etwas weniger für die Straßen und etwas mehr für die Menschen zu machen.
Insbesondere mit der Skatebahn haben wir auch die Jugendlichen von Plüderhausen im Auge.

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Antrag 1: Vergnügungssteuer

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die

Erhöhung der Vergnügungssteuer um € 10,--/Monat pro Gerät

und außerdem einen

Statusbericht Spielgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit

in Verbindung ggf.mit Überarbeitung der gemeindlichen Vergnügungssteuersatzung während des Jahres. Das kann in einer GR-Sitzung oder auf der Klausurtagung geschehen.
Ziel: Aktuelle Information des Gremiums über Zahl der Spielstätten und –geräte, die in Plüderhausen angemeldet sind. Ebenso die Einnahmesituation.

Die Zahl der Spielstätten und –geräte nimmt unserer Kenntnis nach ständig zu. Die Gemeinde selber kann wenig tun. Die wichtigsten Bestimmungen werden durch Landesgesetze oder Vorgaben vom Landratsamt geregelt.

Deshalb sollten wir einerseits wenigstens höher besteuern, um mit den Einnahmen Prävention im Rahmen der Jugendarbeit zu finanzieren und andererseits die Möglichkeiten einmal besprechen, die wir haben, um weitere Geräte zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 2: Grundsteuer

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die
 

Erhöhung der Grundsteuer A um 30 Punkte
 

Begründung: Diese Erhöhung erbringt für die Gemeinde nur ca. € 1.500,--. Deshalb ist sie auch für die Betroffenen nicht wirklich problematisch. Diese Erhöhung dient also fiskalisch gesehen nur der Vereinheitlichung der Hebesätze.

Jedoch verspricht sich unsere Fraktion dadurch eine Veränderung der Besitzverhältnisse von nicht gepflegten, unbetreuten Obstbaumwiesen. Wir gehen davon aus, dass alleine die Erhöhungsmitteilung bei manchen älteren Besitzern oder Erbengemeinschaften zu Überlegungen führt, das Stückle an Interessenten weiter zu veräußern. Das ist im Interesse neuer Nutzer und nicht zuletzt natürlich auch im Interesse der Gemeinde.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 3: Hausmeisterwohung Hohbergschule

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die 

Streichung von TE 30 Planungskosten für Neubau Hausmeisterwohnung bei der Hohbergstube

Begründung: Unseres Erachtens ist diese Ausgabe derzeit nicht erforderlich. Ein Neubau kommt, wenn überhaupt, erst in fünf oder mehr Jahren in Betracht. Da sind vorher andere Aufgabe zu erledigen.
Insbesondere Begründen wir diesen Antrag auch mit der Tatsache, dass die Gemeinde ggf. eigene Wohnungen hat und dass der Neubau nur einer Wohnung außerordentlich unwirtschaftlich ist.

Auch verweisen wir darauf, dass keine Residenzpflicht mehr besteht und diese bei anderen gemeindeeigenen Gebäuden, auch mit ähnlicher Nutzung wie beispielsweise der Schloßgartenschule, auch so ist. Insgesamt sind solche Wohnungen am Arbeitsplatz nicht mehr zeitgemäß, weil sich die Lebenssituation der Hausmeister auch gewandelt hat. So wohnt beispielsweise der Hausmeister der Winterbacher Halle seit Jahren in Plüderhausen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 4: Beschaffung Hoch- und Tiefbau

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die 

pauschale Kürzung von 5 % der eingeplanten Mittel für Beschaffungen, Hoch- sowie Tiefbau, was einer Summe von € 173.357,00 entspricht.

Begründung:
ir sehen die finanzielle Situation und auch deren zukünftige Entwicklung nicht so dramatisch wie bei der Haushaltseinbringung durch Bürgermeister und Kämmerin interpretiert. Auch weil wir jedes Jahr auf´s neue priorisieren können und somit das Heft des Handelns in der Hand haben. Jedoch ist uns nach Jahren des intensiven Straßenbaues der Haushalt 2016 einmal mehr zu „straßenbaulastig“.

Insgesamt reden wir nach Abzug von TE 30 für die Planungskosten der Hausmeisterschule immer noch von einem Investitionsvolumen von 3.467.100,-- wovon dann 5 % € 173.357,75 ausmachen. Da wir das Investitionsprogram grundsätzlich als gegenseitig deckungsfähig betrachten, nehmen wir zunächst keine Priorisierung vor. Diese kann gerne von der Verwaltung vorgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 5: Mietverhältnisse beenden

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion einmal mehr den

Neubau einer 2-stockigen Halle als Ersatz für das Bischoffareal und das EX-Kino

Begründung:
Diese müsste hinlänglich bekannt sein. € 47.400,--/Jahr an Miet- und Unterhaltskosten ohne Strom und sonstigen Unterhalt für das Bischoffareal sind lange schon nicht mehr zeitgemäß.

Für weniger als diesen Betrag könnte eine einfache Halle gebaut werden, etwas größer als das EX-Kino, ebenerdig für den Bauhof, im 1. Stock Saal, kleine Küche und Nebenraum. Der MV-Hohberg könnte mit zusätzlichen, ebenerdigen Lagermöglichkeiten für den Verlust seiner Hohbergstube entschädigt werden. Er würde ohnehin eine neue dafür bekommen.

Alles wäre neu, würde, nach heutigem Standard gebaut, hohe Stromkosten sparen, mit einem Solardach sogar noch Strom produzieren.

Die Verwaltung wird gebeten, einen geeigneten Standort vorzuschlagen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 6: Staufenhalle

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion einen

Bericht über die Kostensituation der Staufenhalle

Begründung:
us dem Haushalt geht die Kosten-Nutzensituation der Halle nicht genau hervor.
m Rahmen eines separaten Berichtes soll einmal dargestellt werden, in welchem Verhältnis. Die Auslastung durch den Sport und kulturelle Veranstaltungen zu den Einnahmen, den inneren Verrechnungen und der Gebäudeabschreibung steht Außerdem die sonstigen Unterhaltungskosten wie Strom, Wasser, Heizung und Hausmeister.

Wir hoffen, dass sich bei genauer Betrachtung auch Ansätze finden lassen, die zu einer besseren Auslastung und somit zu einem besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis führen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 7: TTIP

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion das

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) abzulehnen

Begründung:
Freihandelsabkommen können erhebliche Auswirkungen auf die Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, für welche die Kommunen und ihre Unternehmen verantwortlich sind, haben. Um mögliche negative Auswirkungen für die Kommunen und damit für die Bürgerinnen und Bürger auszuschließen fordern die kommunalen Spitzenverbände und der VKU in einem gemeinsamen Positionspapier von den Verhandlungspartnern bestimmte Punkte zu gewährleisten. Dies sind insbesondere Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung und Organisationsfreiheit, Ausnahme von Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge von den Marktzugangsverpflichtungen im TTIP und allen weiteren Freihandelsabkommen. Dies betrifft die typischen kommunalen Dienstleistungen, wie z.B. Trinkwasserver- und Entsorgung, ÖPNV, Sozialdienstleistungen, Krankenhäuser, Kultur.

Berücksichtigung des reformierten europäischen Vergaberechts, Erhaltung der bestehenden Erleichterungen für Inhouse-Vergaben, interkommunale Zusammenarbeit, Bereichsausnahmen für Rettungsdienste und Wasserwirtschaft.

Verzicht auf spezielle Investitionsschutzregelungen, Erhaltung der Zuständigkeit nationaler Gerichte Kein Abbau von in der EU oder national geltenden Schutzstandards mit dem vorrangigen Ziel des Abbaus von Handelshemmnissen.

Beteiligung der kommunalen Ebene und der öffentlichen Dienstleistungen nicht nur in dem beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gebildeten Beirat, sondern auch in den bei der EU-Kommission bestehenden Beratergruppen.

Gewährleistung, dass die öffentliche Daseinsvorsorge und damit der öffentliche Dienstleistungssektor auch bei den weiteren Verhandlungen bzw. Übereinkommen zwischen den USA, der EU und weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation nicht betroffen sind. Forderung, auch bei diesen Verhandlungen bzw. Abkommen o.g. Punkte zu berücksichtigen.

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat in seinem Gutachten vom 11. Februar 2015 eine Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen zu internationalen Freihandelsabkommen verneint. Im Gegensatz dazu kommt der Städtetag Baden-Württemberg zu der Rechtsüberzeugung, dass den Kommunen zumindest die Möglichkeit offen steht, sich in den Gemeinderäten mit dem Freihandelsabkommen und seinen potentiellen Auswirkungen auf die Einrichtungen der Daseinsvorsorge und der Kultur auseinanderzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 8: Erdbestattung Baumgräber

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die

Änderung der Friedhofssatzung mit dem Ziel, Baumgräber im alten Friedhofsteil zu ermöglichen.

Begründung:
in solcher Beschluss müsste so oder ähnlich bereits vor zwei Jahren gefasst worden sein. Dieser Tage hat auch die Stadt Schwäbisch Gmünd solche Möglichkeiten ausgeweitet bzw. darüber berichtet, dass diese Bestattungsformen zunehme.

Zum Beispiel 4 Urnen, abgedeckt von 1 Platte oder einfach 12 Urnen rund um einen der alten Bäume und Gravur der Namen in einer gemeinsamen Stele.

Das Thema soll im 1. Quartal 2016 auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 9: Märkle 67

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die

Seniorenmarken im Rahmen der Festtage werden ab dem Erreichen des derzeit gültigen Rentenalters von 67 Jahren ausgegeben

Begründung:
Die Heraufsetzung des Ausgabealters auf 70 Jahre hat doch manche Plüderhäuser verwundert. Immer wieder begegnen uns Fragen nach der Vorgehnsweise und dem dahinter steckenden Prinzip.

Insbesondere die gestiegenen Einnahmen gerade auch aus der Grundsteuer und deren geplanter neuerlicher Erhöhung sollten Grund sein, den Bürgen mit dieser kleinen Gabe einmal jährlich ein Dankeschön aus zu sprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 10: Mittelfristig ausräumen

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
Haydnstrasse 8
73655 Plüderhausen
Tel.: +49 7181 885230
klaus.kelemen@gmx.de

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion die

„Ausdünnung“ der Mittelfristigen Finanzplanung um € 2,08 Mio.

Begründung:
Wir sind der Ansicht, dass nicht im seitherigen Umfang in den Straßenbau investiert werden soll. Mühlstraße wird mitgetragen, da diese durch Ortskernsanierungsmittel teilfinanziert wird.
Wilhelm-Bahmüller-Straße (1,35 Mio.), Brühlstraße (0,23 Mio.), sowie Hausmeisterwohnung (0,5 Mio.) sehen wir nicht vor dem Jahre 2020.

Auch bei Heusee II haben wir Zweifel, das würden wir aber stehen lassen.

Es müssen Projekte für die heute lebenden Menschen, insbesondere für unsere Kinder und Jugendlichen mehr in den Vordergrund rücken.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig

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Antrag 11: Skatebahn bauen

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SPD Gemeinderatsfraktion
Mobil: +49 157 5849 1202
Klaus Harald Kelemen
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaffer,
im Rahmen der Etatberatungen 2016 beantragt die SPD-Fraktion den

Bau der Skateanlage am Sportplatz im Frühjahr 2016

Begründung:
Wir fühlen uns dem Gemeinderatsbeschluss hierzu verpflichtet. Es war faktisch ein GRUNDSATZBESCHLUSS, der konkret mit der Auflösung des Spielplatzes am Hohenneuffenweg und dessen Verkauf als Bauplatz einher ging.

Ohnehin sind wir nicht der Ansicht, dass Plüderhausen weniger und dafür größere (oder attraktivere) Spielplätze braucht. Aber wir haben den Verkauf damals mitgetragen, obwohl vorher schon der Spielplatz Drosselweg aufgelöst und der geplante Spielplatz am Ende der Mühlstraße gar nicht gebaut wurde.

Die Skateanlage aber halten wir, auch wegen des Abbruchs des Jugendhauses, für sehr wichtig.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Harald Kelemen | Bernd Kolar | Elke Mück | Tommy Reißig
 

 
 

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